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Beratung für Eltern bei Problemen mit Sorgerecht, Umgangsrecht, Jugendamt

Rechtsprechung

Franzjörg Krieg berichtet von einem denkwürdigen Verfahren in Hessen, bei dem das der Doppelresidenz nicht aufgeschlossene OLG Frankfurt (vgl. dessen Argumentation) nicht umhin kam, die vorinstanzlichen Regelung des AG Fürth zugunsten einer paritätischen Betreuung des Kindes zu bestätigen.

Wer als Betroffene/r mit bestimmten Richter/innen am Amtsgericht Waldbröhl zu tun hat, wundert sich eventuell warum Begründungen für Entscheidungen merkwürdig kurz gefasst sind und Anträge entsprechend schnell abgelehnt werden. Dabei ist fraglich, ob es immer mit rechten Dingen zu geht und ob das richterliche Ermessen nicht überdehnt wird.

Hierzulande undenkbar, aber im Europäischen Ausland möglich: der Oberste Gerichtshof in Dänemark hat im Falle eines Kindes dass von seiner Mutter psychisch missbraucht und dem Vater entfremdet wurde entschieden, dass das Kind beim Vater leben soll.

Ein familiengerichtlich geregelter Umgang des Kindes mit dem anderen Elternteil darf ohne rechtfertigende Änderungsentscheidung des Familiengerichts nicht unter Hinweis auf die Kontaktbeschränkungen wegen der Verbreitung des Corona-Virus verweigert werden. Gegen einen Elternteil, der den Umgang gleichwohl nicht gewährt, kann ein Ordnungsgeld verhängt werden.

ALLEIN UNTER MÄNNERN - 30 Kerle und 40 Kinder: Unser Autor war 3 Wochen lang auf Vater-Kind-Kur. Hier sind seine Eindrücke – und die anderer Kumpels, die er während seiner Zeit kennengelernt hat - von Adrian Hoffmann 

"... Dafür wurde wenigstens die Vater-Kind-Kur vom Gericht bewilligt, obwohl meine Ex bis zuletzt auch dagegen war – dabei wollte ich einfach nur mal intensive Zeit mit meiner kleinen Tochter verbringen...."

Das Berufungsgericht in London hat bereits im April für ein Kind einen Aufenthaltswechsel zum Vater angeordnet, weil die Mutter Entfremdung betrieben hat, was das Gericht als psychischen Missbrauch an dem Kind wertete.

Westpol, das politische Fernsehmagazin für Nordrhein-Westfalen, sendete am Samstag, den 21.06.2020, im WDR Fernsehen einen Beitrag über die mangelnde Qualifikation von Familienrichtern. Der Beitrag ist bis zum 14.06.2021 in der Mediathek verfügbar.

Eure Kinder wissen wahrscheinlich nicht, wer Norbert Blüm ist. Und, Ihr fragt Euch wahrscheinlich, was Norbert Blüm mit Elterntrennung zu tun hat? Die Antwort ist, so einiges! Norbert Blüm hätte als bekannte und anerkannte Persönlichkeit das Potential eines Kronzeugen wider die Missstände im deutschen "Familienrecht" gehabt.

In einem aktuellen Beschluss missachtet das OLG die bis dato herrschende Rechtsprechung des BGH. Der BGH hatte ausgeführt, die Doppelresidenz könne im Rahmen einer Umgangsregelung angeordnet werden. Daraufhin hatte das AG von Amts wegen im Rahmen einer einstweiligen Anordnung einen wöchentlichen Wechsel für ein seinerzeit 1-Jähriges Kind angeordnet. Das OLG verneint dieses nun, da eine solche Anordnung nur im Rahmen des Sorgerechts erfolgen könne.

Kürzlich lehnte der BGH – teilweise nachvollziehbar – die Anordnung einer Doppelresidenz ab. Ein Elternteil hatte es an Loyalität in der Elternbeziehung mangeln lassen. Der BGH bemängelte indirekt zudem, dass der Gesetzgeber/die Bundesregierung notwendige rechtssystematische Reformen verschleppt und so für Unklarheit bei Gerichten sorgt. Gleichwohl verharrt in – und untermauert – der BGH erschreckenderweise Dogmen, die längst wissenschaftlich widerlegt sind.

Seit kurzem sind wieder unsere beliebten Workshops zum Thema Familienrecht online buchbar.

Ziel der Workshops ist dem Betroffenen Laien Einblick in das komplexe System Familiengericht zu geben. Durch konkrete Fallbeispiele und jeweiligen Bezug auf aktuellste Rechtsprechung erlangen die Workshopteilnehmer/innen die Kompetenz, die eigenen und die Rechte ihrer Kinder vor Gericht durchzusetzen.

Wir raten dazu Kosten für Umgangs- und ggf. auch Sorgerechtsverfahren bei der Einkommensteuererklärung geltend zu machen. Bei zu erwartendem, ablehnendem Bescheid des Finanzamtes muß dann Widerspruch eingelegt werden. Christian Weber berichtet dazu unter genaueres

 https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/prozesskosten-fuer-einen-kernbereich-des-menschlichen-lebens_166_453418.html